Soziale Gerechtigkeit im Auftrag der Kommune - SPD - Fraktion lädt ein

00:31:40 15.03.2017

Pressemitteilung 06/2017
Am Montag, den 03.04.2017 findet ab 19 Uhr eine öffentliche Sitzung der Fraktion der SPD statt. Anders als sonst trifft sich die Fraktion in der Neuen Stadthalle Langen, Tagungsraum 3. Wir wollen an diesem Abend auch darüber reden, was soziale Gerechtigkeit in einer Kommune bedeutet - und wie diese erreicht werden kann. Frieder Gebhardt, unser Bürgermeister und Carsten Müller, der Sozialdezernent im Kreis Offenbach begleiten Sie und uns an diesem Abend. Die Fraktion der SPD Langen lädt Sie herzlich ein, einmal "hinter die Kulissen" zu schauen.

Im ersten Quartal des Jahres war das kommunalpolitische Hauptthema die Straßenbeitragssatzung, deren Erlass leider zwecks Haushaltsgenehmigung notwendig geworden ist. Diese hat nun eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung erhalten. Es gibt aber noch viele weitere Themen, mit denen sich die Fraktion der SPD beschäftigt. An diesem Abend können Sie einen Einblick erhalten.

„Fakt ist, die Sozialausgaben der Kommunen steigen seit Jahren ungebremst. Die Bertelsmann-Stiftung* hat allein in den vergangenen Jahren deutschlandweit einen Anstieg von über 50 % festgestellt und außerdem ermittelt, dass rund 40 % der kommunalen Haushalte durch soziale Aufgaben gebunden sind,“ darauf weist die Langener SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Jansen hin. Diese Entwicklung überfordere viele Kommunen und verstärke die regionalen Haushaltskrisen.

„Wie die aktuelle Lage in Langen und im Kreis Offenbach mit Blick auf diese Entwicklung ist und welche Herausforderungen sich auch zukünftig daraus ergeben, steht am 3. April auf der Tagesordnung unserer öffentlichen Fraktionssitzung. Deshalb haben wir dazu den Kreisbeigeordneten und Sozialdezernenten des Kreises Offenbach, Carsten Müller, und unseren Bürgermeister Frieder Gebhardt eingeladen,“ kündigt die Fraktionsvorsitzende an.

„Wir wollen uns über den aktuellen Sachstand informieren und mit beiden darüber reden, was soziale Gerechtigkeit und soziale Verantwortung in unserer Kommune und in unserem Kreis bedeuten und welche Voraussetzungen angesichts wachsender Aufgaben dafür unabdingbar sind. Zugleich wollen wir aber auch erörtern, welche Lösungen denkbar und machbar sind und welche zukunftsfähigen Gestaltungsmöglichkeiten die Kommunalpolitik hat,“ kündigt Margrit Jansen an und verweist auf die Forderung des Landes Hessen, bis 2019 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Wer sich gemeinsam mit der SPD-Fraktion aus erster Hand über die aktuelle Faktenlage, über Perspektiven und Handlungsansätze informieren will, kann sich unter fraktion-spd@langen.de für die Teilnahme anmelden.
 

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