Anträge und Anfragen

12.11.2016 Das Antragspaket der SPD Langen zum HASIKO 2017

Das Antragspaket der SPD Langen zum HASIKO 2017

Für die anstehenden Haushaltsberatungen hat die Fraktion der SPD Langen ein Antragspaket vorbereitet. Die darin enthaltenen Punkte sollten Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes (HASIKO) der Stadt Langen werden. Das Haushaltssicherungskonzept ist eine Maßnahme zur Sanierung kommunaler Haushalte mit dem Ziel der vollständigen Haushaltsdeckung, also der "schwarzen Null". Das Land Hessen fordert von allen Städten und Gemeinden, bis zum Jahr 2019 bereits einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das Antragspaket beinhaltet insbesondere die Ablehnung von Erhöhungen der Kitagebühren und eine Deckelung der Grundsteuer B bei 750 Punkten bis 2020.


30.01.2016 Antrag auf Anbindung Langens an die Regionaltangente West

Antrag auf Anbindung Langens an die Regionaltangente West

Die SPD Langen hat in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf die Anbindung Langens an die Regionaltangente West (RTW) gestellt. Der Magistrat soll sich nach dem Antrag bei den zuständigen Stellen für die Verlängerung der Regionaltangente West bis nach Langen einsetzen. Es handelt sich um einen Dringlichkeitsantrag.


25.04.2015 Verkehrssituation und Gestaltung Taunusplatz

Verkehrssituation und Gestaltung Taunusplatz

Die Verkehrsführung am Taunusplatz ist nach wie vor nicht optimal. Um hier eine Änderung herbeizuführen, hat die SPD Langen durch die Fraktionsvorsitzende Margrit Jansen einen Antrag gestellt.


25.04.2015 Familienfreundliche Stadt - der Familienbonus im Belzborn

Familienfreundliche Stadt - der Familienbonus im Belzborn

Die SPD Langen tritt für eine familienfreundliche Stadt ein. Ein kleiner Schritt zur weiteren Verstärkung der Familienfreundlichkeit wird ein Familienbonus für die Familien sein, die sich im neuen Wohngebiet im Belzborn niederlassen. So hat die SPD Langen im April 2015 den Antrag auf die Gewährung eines Familienbonusses dort gestellt.


25.03.2015 Kinderbetreuung - Tagespflege U 3

Kinderbetreuung - Tagespflege U 3

Die SPD - Fraktion stellte im März 2015 einen Antrag auf die Prüfung der Schaffung weiterer Tagespflegeplätze. Die Fraktion stellte den Antrag durch die Fraktionsvorsitzende Margrit Jansen.


01.03.2015 Tempo 30 in der Gartenstraße

Tempo 30 in der Gartenstraße

Die SPD - Fraktion hat den Antrag auf Tempo 30 in der Gartenstraße gestellt. Hilfsweise stellte die Fraktion den Antrag für Tempo 40.


22.03.2012 Prüfungsantrag zum Ausbau der Kindertagespflegeplätze

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

wir bitten Sie, folgenden Antrag der Stadtverordnetenversammlung nach Beratung im
Sozialausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen:


07.10.2011 Prüfungsantrag „Interkommunale Zusammenarbeit“

Prüfungsantrag „Interkommunale Zusammenarbeit“

Langener SPD-Fraktion fordert den Magistrat auf, zeitnah weitere Möglichkeiten auszuloten

„Die Herausforderungen, vor die die Finanzkrise die öffentlichen Haushalte stellt, werden für die Städte und Gemeinden nur durch verstärkte Kooperationen in vielen Bereichen zu bewältigen sein,“ meint Tim Ruder, Mitglied der SPD-Fraktion in Langen und verweist dabei auf die entsprechende Rahmenvereinbarung des Landes Hessen mit den kommunalen Spitzenverbänden zur interkommunalen Zusammenarbeit.
Interkommunale Zusammenarbeit sei in Hessen seit Jahrzehnten ein erprobtes Modell, um punktuell – etwa in Zweckverbänden im Abwasserbereich oder bei der Trinkwasserversorgung - über die Stadtgrenzen hinweg Synergien zu heben. Jetzt gelte es weitere Felder zu finden und zu erschließen.


17.09.2011 Antrag zur Pflege des „Alter SSG-Platz“

Schon seit Jahren wird der „Alte SSG-Platz“ in unserer Stadtmitte nicht mehr als Sportgelände genutzt. Da bisher zudem wohl auf bislang nicht absehbare Zeit unklar ist, wie mit dem Gelände weiter verfahren werden soll, fordert die SPD-Fraktion den Magistrat auf, jetzt einen konkreten Vorschlag zur Pflege des Areals vorzulegen.


15.09.2011 SPD will die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer prüfen lassen

SPD will die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer prüfen lassen

Mit einem Prüfungsantrag fordert die SPD-Fraktion den Magistrat auf zu ermitteln, ob und mit welchem wirtschaftlichen Erfolg eine so genannte „Zweitwohnsitzsteuer“ in Langen einführbar ist. „Denn Bürgerinnen und Bürger die ihren Zweitwohnsitz in Langen haben, genießen die Vorteile unserer gut ausgebauten Infrastruktur bisher ohne sich, wie alle anderen Langenerinnen und Langener, daran zu beteiligen“, stellt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Serpil Sarikaya fest.

Für mehr soziale Gerechtigkeit sei bereits in vielen Städten wie z.B. Heidelberg, Darmstadt, Eisenach oder auch Freising eine Zweitwohnsitzsteuer eingeführt worden. Dies habe den Vorteil, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger am Aufwand der Stadt beteiligten. Wer allerdings eine Zweitwohnsitzsteuer nicht zahlen wolle oder könne, dem sei es selbstverständlich möglich, den Hauptwohnsitz nach Langen umzumelden, so die SPD-Fraktion. „Das ist mit Blick auf die Einkommenssteueranteile dann auch gut für unsere Stadt.“


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Aktuelle Meldungen:

04. September - Pressemitteilung 23/2018
SPD Langen auf dem Langener Markt

Seit 25 Jahren und zum 26. Mal fand am ersten Sonntag im September, diesmal den 03.September, der verkaufsoffene Sonntag statt. Mit dabei war wie seit vielen jahren die SPD Langen mit einem Informations- und Diskussionsstand - und es gab einiges zu diskutieren. So über die Landtagswahl, aber auch über Langen.
 

19.August - Pressemitteilung 22/2018
SPD Fraktion beim Sommerspaziergang - das Jugendzentrum

Die SPD Fraktion ist weiterhin auf Sommertour - diesmal führte sie ihr Weg ins Jugendzentrum, bei dem neben allgemeinen Bildungsangeboten und der Berufsberatung auch der Spaß nicht zu kurz kommt.
 

08.August - Pressemitteilung 21/2018
SPD Fraktion beim Sommerspaziergang - die Jukifarm

Seit über einem Jahrzehnt besteht die Jugend-und Kinderfarm des Fördervereins. Mitglieder der Fraktion schauten sich die Jukifarm nach deren Umzug in die Nordendstraße an.
 

30.Mai - Pressemitteilung 16/2018
Friedenslauf macht in Langen Station - SPD Langen ist dabei

Am 25. Mai fand einer von mehreren Friedensläufen in Deutschland statt und machte in Langen Station, um dort gegen Rüstungsexporte und für Frieden in der Welt zu demonstrieren. Die SPD Langen war dabei und unterstützte die Läufer wie die Veranstaltung vor der Stadtkirche.

23.März - Pressemitteilung 10/2018
SPD fordert mehr Platz für Schulkinder

Langen wächst - und damit auch die Anzahl der Schulkinder. Die SPD bespricht mit den Schulen in Langen die Möglichkeiten für die Erweiterung - im Rahmen des Schulentwicklungsplans des Kreises Offenbach. Dabei zeigt sich - es gibt immer noch Möglichkeiten für mehr Raum, um die Schulkinder zu fördern.
 

21. Februar - Pressemitteilung 07/2018
Der Koalitionsvertrag - die "Regionalversammlung" der SPD Langen

Im Februar 2018 organisierte die SPD landauf, landab Regionalversammlungen, um den zur Abstimmung stehenden Koalitionsvertrag vorzustellen und diskutieren zu lassen. Die SPD Langen organisierte eine solche für die SPD im Westkreis Offenbach selber - mit Dr. Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter aus dem Main-Kinzig-Kreis.
 

16. Februar - Pressemitteilung 06/2018
Der politische Aschermittwoch der SPD Langen

Wie jedes Jahr kamen etliche Mitglieder SPD Langen in den "Haferkasten", um am politischen Aschermittwoch über Tagespolitik und den Ortsverein zu diskutieren. Dabei stellte Rainer Bicknase auch die Pläne für eine neue Fahrt der SPD Langen vor.
 

15.Januar - Pressemitteilung 01/2018
Neues INLangen erschienen

Das neue INLangen ist da - und auch auf dem Neujahrsempfang bereits zur Lektüre gewesen. Ob Haushaltsplan, Hessenkasse oder bezahlbaren Wohnraum - zu diesen und weiteren Themen gibt die Fraktion der SPD in der Stadtverordnetenversammlung im Newsletter Auskunft.



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